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LSG Berlin-Brandenburg, 21.04.2017 - L 27 R 124/15 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.04.2017 - L 27 R 124/15 (https://dejure.org/2011,100755)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. April 2017 - L 27 R 124/15 (https://dejure.org/2011,100755)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rentenversicherung; Berücksichtigung von Jahresendprämien; Einmalige Einkünfte aus einer Beschäftigung; Glaubhaftmachung weiterer Arbeitsentgelte aus Jahresendprämien
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Rentenversicherung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 27.01.2015 - S 5 R 231/14
- LSG Berlin-Brandenburg, 21.04.2017 - L 27 R 124/15
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.10.2017 - L 27 R 124/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 23.08.2007 - B 4 RS 4/06 R
Zusatzversorgung im Beitrittsgebiet - tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.04.2017 - L 27 R 124/15
Das Bundessozialgericht (BSG) führt im Urteil vom 23. August 2007 (- B 4 RS 4/06 R -, Rn. 19, 30 bei juris) hierzu aus:.Der Kläger trägt die objektive Beweislast nicht allein für den Zufluss als solchen (vgl. BSG, Urteil vom 23. August 2007 - B 4 RS 4/06 R -, Rn. 42 bei juris), sondern auch für die Höhe der ihm gewährten Jahresendprämien.
- BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B
Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.04.2017 - L 27 R 124/15
Es genügt die "gute Möglichkeit", d. h. es reicht aus, wenn bei mehreren ernstlich in Betracht zu ziehenden Möglichkeiten das Vorliegen einer davon relativ am wahrscheinlichsten ist, weil nach Gesamtwürdigung aller Umstände besonders viel für diese Möglichkeit spricht; von mehreren ernstlich in Betracht zu ziehenden Sachverhaltsvarianten muss den übrigen gegenüber aber einer das Übergewicht zukommen (vgl. dazu BSG, Beschluss vom 8. August 2001 - B 9 V 23/01 B - SozR 3-3900 § 15 Nr. 4). - BSG, 01.06.2017 - B 5 RS 2/17 R
Feststellung weiterer Arbeitsentgelte für Zeiten der Zugehörigkeit zur …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.04.2017 - L 27 R 124/15
Darüber hinausgehende Erleichterungen in Gestalt einer Schätzung sind dagegen nicht vorgesehen und auch unzulässig (vgl. insoweit BSG, Urteil vom 1. Juni 2017, B 5 RS 2/17 R, juris, Rn. 30). - LSG Berlin-Brandenburg, 22.02.2017 - L 27 R 540/15
Gesetzliche Rentenversicherung: Berücksichtigung von Jahresendprämien aus einem …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 21.04.2017 - L 27 R 124/15
In Bezug auf die Höhe des jeweiligen prozentualen Anteils hält der Senat in Übereinstimmung mit seinem rechtskräftigen Urteil vom 22. Februar 2017 (L 27 R 540/15) ebenfalls die Angaben aus den Erklärungen vom 11./26. April 2010 für glaubhaft gemacht.